In der letzten Stadtratssitzung stellten wir zusammen mit der FDP Coburg einen Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung. Letztere sollte dahingehend geändert werden, dass nicht wie bisher der Sitzungsleiter allein über die Verweisung eines Antrags in den Geschäftsgang entscheiden kann, sondern dies nur mit Zustimmung des Antragsstellers oder durch Abstimmung im Stadtrat geschehen kann. Dass dies […]
Kategorie: Stadtratsanträge
Antrag: Zuschüsse fürs Schülerticket in Coburg
In einem überfraktionellen Antrag fordern mehrere Mitglieder des Stadtrats die Stadt Coburg auf, Monatskarten für Schüler und Auszubildende künftig mit 50 Prozent zu bezuschussen. Die Antragssteller:innen betonen in ihrem Antrag die Vorteile des Vorhabens für die Umwelt und die Verkehrssituation in der Stadt. Hintergrund des Antrages ist die Regelung, dass Schüler, die weniger als drei […]
Mehr Transparenz bei Entscheidungen – Pro Coburg fordert digitales Abstimmungstool in Stadtratssitzungen
Aktuell diskutiert Coburg kontrovers über das Streaming von Stadtratssitzungen, über erfolgte oder nicht erfolgte Einwilligung einzelner Stadt-Abgeordneter und das Recht der Öffentlichkeit, über die Abläufe, Debatten und Abstimmungen im Coburger Stadtrat informiert zu werden. Exemplarisch für das Transparenz-Defizit stehen die Abstimmungsverfahren in den öffentlichen Sitzungen des Stadtrats. „Die momentane Praxis der Wortmeldung und Abstimmung per […]
Wir wünschen uns eine Zukunfts-Denkfabrik für Coburg
Digitalisierung, Klimawandel, Landflucht, Sterben der Innenstädte, veränderte Arbeitswelten, Mobilität, Leben im Alter, Migration, Integration – die Liste bereits aktueller und noch kommender Herausforderungen für unsere Gesellschaft ist lang. Auch als Kommune werden wir diese Veränderungen zu spüren bekommen. Ob wir wollen oder nicht. Daher ist es Zeit für eine Zukunfts-Denkfabrik. Vertreter*innen aus Wissenschaft, Wirtschaft, Kultur, […]
Coburg soll Testregion der Luca-App werden!
Es ist nicht wichtig, von wem eine Idee kommt – es geht darum, ob eine Idee gut ist. Darum freuen wir uns, dass die Stadtverwaltung Coburg.de auf unseren gestrigen Antrag rasch wohlwollend reagiert und bereits vorab Maßnahmen eingeleitet hat! Die Stadtverwaltung soll entsprechende Vereinbarungen mit dem Landkreis Coburg schließen und das Gesundheitsamt beauftragen, die Implementierung […]
Streaming: Stadtrat macht den Weg frei!
Gute Nachrichten für die Bürger*innen unserer Vestestadt, die zwar alle sechs Jahre ihre Interessenvertretung in den Stadtrat wählen, sich dann jedoch nicht mehr optimal mitgenommen fühlen: Wie steht meine favorisierte Fraktion eigentlich zum Thema Weichengereuth? Wie hat mein Bekannter aus dem Stadtrat zum Klinikneubau abgestimmt? Und wieso will der OB eigentlich keinen Stadtstrand im Rosengarten? […]
Coburg kann mehr Transparenz
Gute Nachrichten für Coburg. Die Antrags-Ampel kommt und zugleich sollen die bestehenden Möglichkeiten genutzt werden, um alle öffentlichen Beschlüsse, Stadtratsentscheidungen und Anträge für alle online verfügbar zu machen. Demnächst ist es also möglich, sich auf der Internetseite der Stadt ausführlich über die Inhalte der aktuellen öffentlichen Sitzungen zu informieren. Bisher waren lediglich die Themen der […]
Online-Meetings des Stadtrats, der Senate und Ausschüsse
Aufgrund der andauernden Pandemie hat sich der Stadtrat in seiner letzten Sitzung 2020 mit zahlreichen Gegenstimmen – u.a. auch von unserer Fraktion – dazu entschieden, vorerst auf den Krisensenat zurückzugreifen. Dieser tagt monatlich mit lediglich neun Mitgliedern und wird dementsprechend kaum weitgreifende, jedoch dringend benötigte Entscheidungen zugunsten der Vestestadt treffen können. Auch Sitzungen der Senate […]
Klarstellung der Fraktion PRO Coburg zum Stadtratsantrag „Globe“
Als Stadtrat muss man verantwortungsvoll handeln, dazu gehört auch kritische Fragen zu stellen und verschiedene Szenarien zu beleuchten. Ein „Augen zu und durch“, ein Abnicken von als „alternativlos“ dargestellten Szenarien, ist nicht unser Anspruch. Unser aktueller Antrag zum Thema Globe scheint Anlass zu Diskussion und auch Quelle für Missverständnisse zu sein. Um zu verdeutlichen, warum […]
Mehr Transparenz in der Stadtpolitik
Mehr #Transparenz in der Stadtpolitik – Ein Ampelsystem für Stadtratsanträge —-Städte wie Landshut und Freising machen es vor. Dort werden Stadtratsanträge und der aktuelle Stand ihrer Berabeitung übersichtlich auf den städtischen Webseiten präsentiert.—-So können alle Bürger*innen jederzeit nachvollziehen, welche Anträge gestellt wurden, und in welchem Status der Bearbeitung sich ein Stadtratsantrag zur Zeit befindet.—-Im Sinne […]