Stellungnahme unserer Stadtratsfraktion zur Stadtratssitzung am 23. Juni und der darauffolgenden Berichterstattung

Die Berichterstattung aus dem Coburger Stadtrat durch die lokalen Medien ist ein wichtiger Bestandteil der politischen Meinungs- und Willensbildung der Bevölkerung. Für die – in weiten Teilen – korrekte und neutrale Darstellung in den Coburger Zeitungen sind wir dankbar, bezieht doch immerhin noch ein gewisser Teil der Coburger*innen Informationen über diese Print- und Onlinemedien. Als im Coburger Stadtrat aktive Mandatsträger verstehen wir, dass es für Lokaljournalist*innen mit einem begrenzten Zeitbudget schwierig ist, Zusammenhänge immer korrekt zu erfassen und darzustellen. Auch die Länge der Sitzungen, die Vielfalt der Themen und die Anzahl der Wortmeldungen kann den Rahmen dessen sprengen, was sich in der Kürze der Zeit umfänglich berichten lässt. 

Die Stadtratssitzung am 23. Juni im Coburger Rathaus war eine hitzige Veranstaltung. Nicht nur die sommerlichen Temperaturen, sondern auch die Emotionen der Stadträt*innen kochten teilweise über. Kontroverse Standpunkte im Plenum auszutauschen, zu diskutieren und zu Entscheidungen zu kommen – das ist die ureigene Aufgabe dieses Gremiums. Auch wenn vorberatende Senate und Ausschüsse manche Themen schon diskutiert haben, so ist doch der Stadtrat der Ort, an dem finale Entscheidungen getroffen wird. Und meist sind dafür Diskussionen notwendig. Diese zu diskreditieren oder mit dem Verweis auf die Vorberatung zu unterbinden, wie es in Zwischenrufen aus einigen Fraktionen am vergangenen Donnerstag erfolgte, wird der Bedeutung des Stadtrats als Beratungs- und Entscheidungsgremium nicht gerecht. Wenn wir diese Debatten nicht aushalten wollen oder können, schaffen wir dieses Gremium ab, geben die Entscheidungen in die Hände der Verwaltung oder der Fachsenate (in denen die Mehrheitsverhältnisse nicht so abbildbar sind, wie im Stadtrat, in dem alle gewählten Stadtratsmitglied*innen sitzen) und verabschieden uns vom Primat der Entscheidung durch demokratisch gewählte Vertreter*innen der Coburger Bevölkerung. Das System aus Vorberatungen, Entscheidungen in den Senaten und Überprüfungen bzw. Entscheidungen im Stadtrat hat sich bewährt. Wir sollten als Parteien und Wählergemeinschaften daran festhalten und wir tun gut daran, es nicht zu diskreditieren, sondern die zugrunde liegenden Abläufe zu erläutern und zu kommunizieren. Sonst fördern wir Politikverdrossenheit und Unverständnis in der Bevölkerung. Bei der Vermittlung auch komplexer Sachverhalte können und sollten die Medien eine wichtige Rolle spielen – neutral und unvoreingenommen.

Dass sich nun ein Redakteur in der Kommentierung in der Neuen Presse Coburg vom 25.6. in der Rubrik „ANGEMERKT“ allerdings in offensichtlicher Unkenntnis der Abläufe der politischen Gremien und zuvor abgelaufener Diskussionen (beispielsweise zur Anzahl öffentlicher Toiletten in der Stadt Coburg, in Parks und an Spielplätzen) äußerte und die dann folgende Debatte entsprechend nicht einordnen konnte, sei der überschaubaren Erfahrung und den fehlenden Einblicken des Kollegen geschuldet und verziehen. Dass er sich allerdings auf eine despektierliche Art und Weise äußerte, ohne eben das einordnende und erläuternde Gespräch (welches ja an anderer Stelle von den „Hobby-Politikern“ verlangt wurde) gesucht zu haben, ist einem – wenn auch Lokal- Journalisten durchaus anzulasten. 

In Zeiten wie diesen, in denen ehrenamtlich engagierte Menschen in Vereinen und in der (lokalen) Politik immer krasserer Kritik, Anfeindungen und Angriffen ausgesetzt sind – dies konnte ja unter anderem im Rahmen der „Corona-Proteste“ und in diversen Telegram-Gruppen auch in Coburg beobachtet werden – sind solche medialen Äußerungen unserer Meinung nach höchst bedenklich. 

Dass ehrenamtlich tätige Stadträtinnen und Stadträte als „Kleinkinder“ bezeichnet werden, ist wohl eine Frage des Stils. Wir sind überzeugt: Es ist in der heutigen Zeit unangebracht. In jedem Fall ist es wohl nicht dazu geeignet, ehrenamtliches Engagement zu ermutigen. 

Klar ist: Fehler passieren und Kritik ist erlaubt und notwendig. Wir wünschen uns als ehrenamtliche Stadträte, die sich zum Wohl der Stadt engagieren jedoch eine ausgewogene und korrekte Berichterstattung. Und keine verurteilenden, persönlich abwertenden und auf die platte Überschrift getrimmten Schnellschüsse. 

Gemeinsam sollten wir zum Wohl der Stadt und der Region zusammenarbeiten, in der Sache streiten aber einig sein im Ziel: Das Beste für Coburg zu erreichen. PRO COBURG ist dazu bereit.

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