Los geht’s – konstituierende Stadtratssitzung

Die Stadtratsfraktion PRO COBURG (von links nach rechts): Jessica Heß, Matthias Schmidt-Curio, Jürgen Heeb, Peter Kammerscheid, Thomas Apfel

In der konstituierenden Sitzung des Coburger Stadtrats am Montag, 4.5.2020 begann die offizielle Tätigkeit der neuen Fraktion von PRO COBURG. Neben dem Fraktionsvorsitzenden Jürgen Heeb und Peter Kammerscheid, die auch schon dem letzten Stadtrat angehörten, waren erstmals die neu gewählten Stadträte Jessica Heß, Matthias Schmidt-Curio und Thomas Apfel dabei. Diese wurden – wie auch der neue Oberbürgermeister Dominik Sauerteig (SPD) – gleich zu Beginn der konstituierenden Sitzung mit den neugewählten Stadträten der anderen Fraktionen vereidigt.

Auf der Tagesordnung standen außerdem die Verabschiedung der neuen Geschäftsordnung des Stadtrats sowie die Abstimmung über die Besetzung der Senate und Ausschüsse. In den nächsten Tagen werden wir hier auf der Webseite auch vorstellen, in welchen Gremien die Vertreter von PRO COBURG tätig sein werden.

In der Mammutsitzung am Montag – sie dauerte sechs Stunden – wurden auch die stellvertretenden Bürgermeister gewählt. Für die Wahl des zweiten – ab sofort wieder ehrenamtlichen – Bürgermeisters nominierte die Wählergemeinschaft PRO COBURG ihren Oberbürgermeisterkandidaten Thomas Apfel. 

In seinem Wahlvorschlag begründete der Fraktionsvorsitzende der Wählergemeinschaft, Jürgen Heeb, dies mit den deutlichen Zugewinnen von PRO COBURG bei den Kommunalwahlen. „Mit einem Plus von fast 80% im Vergleich zur Wahl 2014 haben wir, bei vergleichbarer Wahlbeteiligung, die deutlichste prozentuale Steigerung aller im Stadtrat vertretenen Parteien und Gruppierungen erreicht“, so Heeb. „Die bisherige Stadtratsarbeit der CSU führte dazu, dass rund 30.000 Stimmen weniger zu Buche schlugen, noch desaströser allerdings sieht es bei der SPD aus. Das Minus von mehr als 57.000 Stimmen bei den Genossen ist ein deutliches Zeichen der Wähler, dass ein ‚weiter so‘ in Coburg nicht mehr gewollt wird. Als Beweis hierfür könne auch das Wahlergebnis der Grünen gelten, die mit 32.000 Stimmen mehr, die deutlichste absolute Steigerung verbuchen konnten“, so Heeb weiter. Wenn nun argumentiert werde, dass man mit der CSU/JC-Fraktion die stärkste Einzelgruppierung mit einbeziehen müsse, liege das daran, „dass das Jungwild an den Futtertrog der Platzhirsche zurückgekehrt“ sei.

Mit einem knappen Ergebnis von 22 zu 18 Stimmen gewann der Kandidat der CSU/JC-Fraktion Hans-Herbert Hartan die Abstimmung und wurde somit in gleicher Sitzung als zweiter Bürgermeister der Stadt Coburg vereidigt.

Thomas Apfel, äußerte sich direkt nach der Wahl: „Wir sind uns sowohl in der Fraktion, wie auch im Vorstand von PRO COBURG einig, dass mit diesem Ergebnis der Bürgermeisterwahl der Wählerwille in keinster Weise berücksichtigt wird. Die große thematische Nähe, die die Grünen, FDP und PRO COBURG bereits im Wahlkampf betonten, führten bei allen drei Gruppierungen zu einer deutlichen Steigerung, während CSU und SPD für ihre bisherige Politik abgestraft wurden. Durch meine Nominierung wollten wir noch einmal ein deutliches Zeichen setzen und den Wählerinnen und Wähler zeigen, dass wir ihren Auftrag verstanden haben und bereit sind, Verantwortung zu übernehmen“.

„Thomas Apfel ist, nach OB Sauerteig und Bürgermeister Nowak, der Stadtrat mit dem drittbesten Ergebnis im aktuellen Stadtrat“, ergänzt Matthias Schmidt-Curio. „Da der Krisensenat entschieden hat, dass der zweite Bürgermeister für den Eigenbetrieb Coburg Marketing zuständig ist, haben wir mit Thomas Apfel auch aus fachlicher Sicht genau den richtigen Kandidaten dafür“, so Schmidt-Curio weiter.

„Nun müssen wir das Votum des Stadtrats natürlich akzeptieren – verstehen müssen wir es nicht“, fasst Jessica Heß zusammen und Jürgen Heeb ergänzt: „Ich zolle Thomas Apfel meinen allerhöchsten Respekt und danke ihm, dass er sich zur Wahl gestellt hat. Wir werden uns in den nächsten sechs Jahren nicht verstecken und vor allem zusammen mit den Grünen und der FDP weiterhin die Zukunftsthemen unserer Stadt definieren und beeinflussen. Das sind wir unseren Wählerinnen und Wählern schuldig. Nach wie vor stehen wir für eine konstruktive Zusammenarbeit zur Verfügung und sind der Überzeugung, dass Mehrheiten für Zukunftsthemen auch jenseits der „kleinen großen Koalition“ möglich, wenn nicht sogar in absehbarer Zeit nötig sind“.

Im folgenden Wahlgang wurde Thomas Nowak (SPD) erneut zum dritten Bürgermeister der Stadt Coburg gewählt. Bereits beim Wahlvorschlag von PRO COBURG hatte auch Jürgen Heeb angekündigt, dass die Fraktion Thomas Nowak geschlossen unterstützen werde, da er sich durch seine hervorragende Arbeit im Amt in den letzten Jahren für eine weitere Amtszeit empfohlen habe. Die fraktionsübergreifende Wertschätzung zeigte sich auch im Wahlergebnis: Thomas Nowak wurde mit 39 Stimmen wiedergewählt, bei 2 ungültigen Stimmen.

Allen Kolleg*innen in den Fraktionen des Coburger Stadtrats, den gewählten Bürgermeistern Hartan und Nowak sowie dem neuen Oberbürgermeister Dominik Sauerteig wünschen wir vom Team PRO COBURG alles Gute, viel Erfolg und eine glückliche Hand bei den Entscheidungen, die in der Zukunft für Coburg anstehen.

Die nächste Stadtratssitzung steht Ende Mai an. Hier wird unter anderem über die Zukunft des Globe diskutiert werden. Auch zu diesem Thema werden wir hier auf unserer Webseite weiter informieren.

Los geht’s – konstituierende Stadtratssitzung

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