WAHLPRÜFSTEINE DER IHK

WAHLPRÜFSTEINE DER IHK ZUR WAHL DES COBURGER OBERBÜRGERMEISTERS

1. Themenfeld Wirtschaftspolitik Standort

Coburg ist herausragend starker Wirtschaftsstandort. Vordringlichstes Ziel kommunaler Wirtschaftspolitik muss es sein, die Rahmenbedingungen so zu gestalten, dass Unternehmen sich entwickeln, expandieren und sich neue ansiedeln können, um das Gewerbe- und Einkommenssteueraufkommen im städtischen Haushalt nachhaltig zu optimieren.

  • Wie werden Sie Unternehmen in der Entwicklung am Standort Coburg fördern und begleiten?
  • Wie wollen Sie die Neuansiedlung von Wirtschaftsbetrieben im Wettbewerb mit Nachbarregionen voranbringen? Wie beurteilen Sie in diesem Zusammenhang die Bedeutung des digitalen Gründerzentrums?
  • Das Klima ist aktuell ein großes gesellschaftliches Thema. Wie wollen Sie in der künftigen Behandlung dieses Themas für eine Balance aus Ökonomie und Ökologie in unserer Region sorgen?

Antwort Thomas Apfel:

Hier müssen wir auch weiterhin dafür sorgen, dass die Rahmenbedingungen passen. Harte wie auch weiche Standortfaktoren weiter voranzubringen ist keine Kann – das ist eine MUSS Aufgabe. Nur gemeinsam können wir eine  Stärkung des Wirtschaftsstandortes Coburg erreichen. Das funktioniert durch Vernetzung von Stadt, Land und Nachbarlandkreisen. Dazu müssen wir aber Kirchturmdenken aufgeben und GEMEINSAM neue Strategien entwickeln. Am möglichen neuen Prinz Albert Campus (Güterbahnhof)  werden wir die Voraussetzungen dafür schaffen, dass wir jungen Unternehmern, Handwerksbetrieben, Hochschulen und Wirtschaftsbetrieben eine dauerhafte Bleibe anbieten können. Mittelfristig soll Coburg klimaneutral werden, dazu gilt es gemeinsam mit der Wirtschaft passende Strategien zu entwickeln.              

2. Themenfeld Stadtentwicklung

Im Wettbewerb um kluge Köpfe für attraktive Arbeitgeber ist eine lebendige Stadt mit hoher Aufenthaltsqualität unabdingbare Voraussetzung.

  • Wie kann es gelingen, Coburg als Wohn- und Lebensraum für die klugen Köpfe und fleißigen Hände, also die High-Potentials in unserer Leistungsgesellschaft, attraktiver zu gestalten?
  • Die Wirtschaft spricht sich seit langem für ein Tagungs- und Kongresshotel in unmittelbarer Nähe des Kongresshauses aus, um positive Signale für die nachhaltige, zukunftsorientierte Weiterentwicklung unserer Wirtschaftsregion Coburg zu setzen. Wie beurteilen Sie unsere Chancen als Tagungs- und Kongressstandort und welches Umsetzungskonzept präferieren Sie? 
  • Die Schloßplatz-Tiefgarage ist für die Belebung des Quartiers im Bereich östliche Innenstadt von ganz ausschlaggebender Bedeutung zur Stärkung von Einzelhandel, Dienstleistung und Gastronomie, steigert die Attraktivität für Besucher des Landestheaters und reduziert den Parksuchverkehr. Das Ensemble von Ehrenburg, Landestheater und Palais Edinburg soll nicht durch parkende Autos zerstört werden. Wie stehen Sie zum Bau der Schloßplatz-Tiefgarage und welche Schritte werden Sie zur Realisierung unternehmen?

Antwort Thomas Apfel:

Eine Stadt muss attraktiv für alle sein. Eine Innenstadt, die Aufenthaltsqualität bietet, Einkaufs-, Kultur- und Freizeitangebote vorhält, wird automatisch mit Leben gefüllt. Hier gilt es den Status Quo auszubauen und mit einer Leerstandsabgabe für Gewerbeflächen einem Attraktivitätsverlust der Innenstadt entgegenzuwirken. Derzeit entsteht ein Gutachten, das Chancen und Zukunft Coburgs als Kongressstadt untersucht. Gehen wir nach dem Ergebnis lösungsorientiert in die Diskussion. Weder ein Fortbestand des Kongresshauses, noch der Standort eines Hotels im Rosengarten sind für mich gesetzt. Die SPTG wird realistisch nicht umsetzbar sein. Als Entlastung für das Quartier und Angebot für den Einzelhandel muss zeitzeitnah eine Parkpalette in unmittelbarer Nähe des Schlossplatzes gebaut werden.

3. Themenfeld Bildung, Fachkräfte und Wissenschaft

Um die Prosperität unseres Coburger Wirtschaftsraums zu erhalten, spielt Bildung die wesentliche Rolle, in besonderem Maße auch für die Mitarbeiter Coburger Unternehmen.

  • Was wollen Sie konkret veranlassen, um die technische und personelle Ausstattung der allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen in Coburg zu verbessern um auch die Vermittlung digitaler Kompetenzen zu fördern?
  • Wie kann nach Ihrer Einschätzung die Kommunalpolitik dazu beitragen, die Attraktivität der international anerkannten, in Coburg besonders erfolgreichen dualen Berufsbildung weiter zu fördern, und/oder welche sonstigen kommunalen Maßnahmen schlagen Sie vor, um den Fachkräftebedarf in Coburg nachhaltig zu sichern? 
  • Wodurch wollen Sie die Rolle der Hochschule Coburg als Innovationstreiber, Impulsgeber und Fachkräfteschmiede weiter stärken und welche Chancen kann dazu das Areal Schlachthof/Güterbahnhof (Prinz-Albert-Campus) bieten?

Antwort Thomas Apfel:

Allein mit dem Masterplan Bayern digital II hat die Staatsregierung Mittel in Millionenhöhe bereitgestellt um die digitale Ausstattung unserer Schulen und gleichzeitig die Kompetenzen der Lehrkräfte zu verbessern. Ziel muss es sein, solche Fördertöpfe zu erschließen und die Maßnahmen schnell umzusetzen. Politik und Verwaltung können Rahmenbedingungen beeinflussen, die der Wirtschaft helfen, geeignete Fachkräfte zu bekommen. Ein stetiger Dialog mit  Wirtschafts- und Hochschulvertretern muss Bedarfe abfragen, Lösungsansätze erarbeiten und die Potentiale der Stadt, wie das Güterbahnhofsareal konsequent mit einbeziehen. Schon heute sind die Projekte zukunftsweisend und verdeutlichen die Innovationskraft unserer Region. Das gilt es in Zukunft konsequent auszubauen und bundesweit zu bewerben.   

4. Themenfeld Informations- und Kommunikationstechnik (IKT)

Eine leistungsfähige IKT-Infrastruktur ist zentraler Standortfaktor für die Zukunft unserer Unternehmen.

  • Wie werden Sie strategisch den weiteren Ausbau des Breitband- und Mobilfunknetzes sicherstellen?
  • Welche Schritte werden Sie konkret ergreifen, um Coburg als 5G-Modellregion zu etablieren? 
  • E-Government ist ein wesentliches Instrument zum Bürokratieabbau. Welche digitalen Angebote für Unternehmen werden Sie vordringlich vorhalten?

Antwort Thomas Apfel:

Mit SÜC und SÜC Dacor haben wir in Coburg starke lokale Partner in städtischem Eigentum mit denen wir den Digitalausbau weiter vorantreiben. Eine erste Forderung von mir ist ein flächendeckendes, kostenloses W-LAN im Innenstadtbereich. Der Glasfaserausbau, gerade für unsere Unternehmen muss  forciert werden. Der 5G Standard ist zwingende Voraussetzung für die nächsten Entwicklungen in Wirtschaft und Forschung. Die gesamte Region muss wo immer möglich der Bewerbung von SÜC Dacor um die 5G-Modellregion Nachdruck verleihen. Im Bereich E-Government ist Coburg bereits deutlich besser aufgestellt als der Durchschnitt. Gemeinsam mit den Unternehmen müssen zusätzliche Bedarfe ermittelt werden. Gerade in den Bereichen Meldepflichten, Genehmigungs- und Zulassungsverfahren ist noch Luft nach oben.

5. Themenfeld Verkehrsinfrastruktur

Für Mobilität, Transport und weitere erfolgreiche Entwicklung unserer Unternehmen ist eine moderne, leistungsfähige und zukunftssichere Infrastruktur für alle Verkehrsträger elementare Voraussetzung.

  • Die Notwendigkeit des weiteren Ausbaus des ICE-Systemhalts am Bahnhof Coburg steht außer Frage. Durch welche Schritte wollen Sie die Deutsche Bahn überzeugen und motivieren, die Frequenz der ICE-Halte bis hin zu einem Systemhalt am Bahnhof Coburg auszubauen?
  • Der Schienenlückenschluss zwischen Coburg und Südthüringen ist seit vielen Jahren von Wirtschaft und Politik gewollt. Welche Bedeutung hat dieses Projekt für Sie als künftiger OB und wie werden Sie das Projekt konkret „auf die Schiene setzen“? 
  • Kommunen sollten bei der Mobilität ihrer Bürger vorausschauend agieren und intelligente Verkehrs- und Mobilitätskonzepte entwickeln. Welche Ansätze verfolgen Sie, um durch smarte Verknüpfung aller Verkehrsträger wie ÖPNV, Pkw, Lkw, Fahrrad und Sharing-Angebote die Erreichbarkeit der Coburger Innenstadt sicherzustellen? 
  • Wie stehen Sie zum vierspurigen Ausbau der B4 im Weichengereuth konkret?

Antwort Thomas Apfel:

Bundes- Landes- und Kommunalpolitik müssen von der Deutschen Bahn weiterhin gemeinsam und vehement die weitere Verbesserung der Anbindung fordern. Zudem sollte eine Expressverbindung in Richtung Erfurt geprüft werden. Ich will Zuständigkeiten rund um das Thema Mobilität zentral bündeln. Allein mit dem Input den es in unserer Region aus der Automobil-Zulieferindustrie, der Hochschule und Instituten gibt, ließe sich hier eine Zusammenarbeit auf einem bundesweit beachtenswerten Level initiieren. Wenn wir es schaffen, das Thema Mobilität als einen Schmelztiegel für all die Ideen aus der Region zu nutzen, wäre das ein erster und aus meiner Sicht grandioser Schritt in die richtige Richtung.

Mit mir als Oberbürgermeister wird es keinen vierspurigen Ausbau im Bereich Weichengereuth geben.

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