Coburg

Stellungnahme der Fraktion zur Vereidigung des Listennachfolgers der AfD am 23.01.2025

Demokratie schützen – Feinde der Demokratie entlarven In der heutigen Stadtratssitzung wurde die Nachfolge des Stadtratsmitglieds Annett Dingethal formal festgestellt. Michael Gebhardt (Platz 11 des Wahlvorschlags der AfD) wurde als Listennachfolger nach Art. 31 Abs. 4 der Bayerischen Gemeindeordnung (GO) als neues Stadtratsmitglied vereidigt. Gemäß der Bayerischen Gemeindeordnung lautet die Eidesformel:„Ich schwöre Treue dem Grundgesetz […]

Anfragen nach § 30 der GO

Was hat es eigentlich mit einer Anfrage auf sich? Vor der letzten Stadtratssitzung haben wir eine Anfrage zum Thema Aufarbeitung der Stadtgeschichte gestellt. Bereits 2015 war beschlossen worden, unsere jüngste Stadtgeschichte wissenschaftlich aufarbeiten zu lassen. 2017 wurde die Historikerin Frau Dr. Karl mit dem Projekt betraut. Zuletzt berichtete sie im Jahr 2018 über den Stand […]

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