Daraus wird wohl erstmal nichts. Unser Antrag ist gestern vom Verwaltungssenat abgelehnt worden. Die Begründung verweist auf den geltenden Tarifvertrag im öffentlichen Dienst, der eine Lohnumwandlung in dieser Form nicht ermögliche. Daher musste die Entscheidung Nein lauten.
Das Konzept des Jobrads verfolgt das Ziel, den Umstieg aufs Fahrrad durch eine steuerlich vorteilhafte Finanzierung von Fahrrädern oder E-Bikes zu fördern. Der Erwerb des Zweirads erfolgt mittels Leasings durch den Arbeitgeber. Die monatlichen Raten werden vom Gehalt vor Steuern abgezogen. Dadurch entfallen Steuern und Sozialversicherungsbeiträge.
Das in der Wirtschaft bereits erfolgreiche Modell trägt im Idealfall zum Umstieg auf das Fahrrad bei. Teure Fahrräder werden dadurch erschwinglich. Die damit verbundene Steuerersparnis ist ein zusätzlicher Anreiz. Das Ergebnis: Die neuen Fahrradfahrer bewegen sich mehr. Das ist gut für die Gesundheit. Der Verzicht aufs Auto schont die Umwelt und verringert das innerstädtische Verkehrsaufkommen.
Nun sollen seitens der Stadt Rabattvereinbarungen mit Händlern getroffen werden, die Interessierten eine ebenso günstige Finanzierung von Fahrrädern ermöglichen. Auch liegt im Landtag ein entsprechender Gesetzentwurf vor, der ein Jobradmodell zukünftig auch für Mitarbeiter des öffentlichen Diensts ermöglicht.
Wenn diese Hürde genommen ist, setzen wir das Thema wieder auf die Agenda.
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