Autor: Alexander Breneis

Letztes Wochenende konnten wir endlich eine weitere Klausurtagung stattfinden lassen, die aufgrund der Corona-Pandemie mehrmals verschoben werden musste. In lockerer Atmosphäre ließen wir einerseits die letzten zwei Jahre Revue passieren, richteten allerdings auch schon schnell wieder den Blick nach vorne, denn: Einmal mehr wurde deutlich, wie gut und breit unsere Wählergemeinschaft mittlerweile aufgestellt ist! Vielen […]

Nachdem wir aufgrund der Berichterstattung in der Neuen Presse vom Samstag zum Thema „Lange Stadtratssitzungen“ etliche Nachfragen von Bürgerinnen und Bürgern erhalten haben, hat die Stadtratsfraktion von PRO Coburg folgende Stellungnahme veröffentlicht.

Seit gestern wird in Coburg wieder „stadtgeradelt“. Wir unterstützen die bundesweite Aktion www.stadtradeln.de und sind auch dieses Jahr mit einem eigenen Team angetreten, um auf die Situation des Radverkehrs und die Vorteile des Radfahrens aufmerksam zu machen.

Regelmäßig werden in den Sitzungen der städtischen Gremien – dazu gehören z.B. der Stadtrat und auch die Senate – Referent*innen eingeladen. Die Vorträge dienen entweder der Berichterstattung oder der fachlichen Vertiefung eines Themas.

Wer mit seinen Kindern einen der Coburger Spielplätze besucht, wird das Fehlen von Toiletten schon bemerkt und sich vermutlich darüber geärgert haben. An keinem Spielplatz gibt es sanitäre Anlagen. Das muss sich ändern.

In der letzten Sitzung des Senats für Klimaschutz, Mobilität und Energie wurde ein Katalog an Maßnahmen vorgestellt, der Basis einer Freiflächen-Gestaltungssatzung für Coburg sein kann. Seitdem kochen die Gemüter hoch. Zurecht? Nein. Denn Vorschläge sind längst noch keine beschlossenen Verordnungen. Und nicht alle möglichen Regelungen, die vorgeschlagen wurden, werden auch Eingang in die geplante Satzung finden.

Wir begrüßen die Bewerbung Coburgs als Modellregion für eine Öffnungsstrategie. Das ist ein erster Schritt in die richtige Richtung. Die Entscheidung, auch in Bayern dem Beispiel Baden-Württembergs zu folgen, und auf kommunaler Ebene Exit-Strategien zu testen, ist längst überfällig.

Das hat der Fahrradklimatest des ADFC ergeben. Insgesamt belegt Coburg Platz 294 von 415. Bayernweit liegt Coburg mit der Gesamtnote von 4,1 im Ranking von vergleichbaren Städten auf Platz 37 von 49 und damit im hinteren Drittel.

Traditionell zur Abstimmung über den künftigen Haushalt haben die Fraktionen die Möglichkeit, in einer ausführlichen Ansprache zur Finanzsituation der Stadt Stellung zu beziehen. Wir veröffentlichen an dieser Stelle die vollständige Rede unseres Fraktionsvorsitzenden.